Gute Umfragen – aber jetzt sind keine Wahlen
Die Grünen haben ein Riesenpech gehabt. Ihre bundesweiten Umfragewerte waren im Herbst 2019 traumhaft und dann waren ausgerechnet in Sachsen, Brandenburg und Thüringen Wahlen, wo sie so beliebt sind, wie ein Sack mit stinkenden Kakerlaken. In Thüringen war der Einzug in den Landtag echt knapp: mit 5,2 %. Der ganze Effekt ist verpufft und nun auch noch Kórona, wo grüne Forderungen nach teuerer Klimapolitik im gesamtdeutschen Hallraum erkennbar absurd geworden sind.
Dasselbe Pech verfolgt die CDU. Gerade gehen angesichts der Verkeimung mit einem ausländischen Virus die Umfragewerte durch die Decke, und außer der Kommunalwahl in NRW im Herbst ist keine Abstimmung in Sicht. Erst im Frühjahr 2021 sind die nächsten Landtagswahlen und im Herbst ist Bundestagswahl. Bis dahin wird dem Wähler leider klar werden, daß soziale Wohltaten nicht aus der Steckdose kommen, sondern aus der Druckerpresse und daß der verhängte Shutdown für viele Wähler aus den nicht so krisenfesten Wirtschaftsbereichen existenzielle Probleme befeuert.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat angesichts der volkswirtschaftlichen Kosten eine Wiedereröffnung von zahlreichen Betrieben gefordert. In einem Positionspapier der Bundestagsfraktion heißt es:
„Das Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) geht davon aus, dass hierzulande 1,8 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren könnten. Weitere sechs Millionen dürften von Kurzarbeit betroffen sein. Da die von der Regierung geplante Kreditvergabe durch die KfW über die Hausbanken bisher meistens scheitert, plant die Bundesregierung jetzt eine prüfungsfreie Kreditvergabe bis zu 500.000 Euro, welche letztlich wohl in den meisten Fällen am Steuerzahler hängen bleiben wird.
Ifo-Szenariorechnungen der volkswirtschaftlichen Kosten des Corona-Shutdown gehen von folgenden Kosten aus:
Shutdown Dauer 2 Monate = 255 – 495 Mrd. = Wachstumsrateneinbruch: 7,2 – 11,2 Prozentpunkte
Shutdown Dauer 3 Monate = 354 – 729 Mrd. = Wachstumsrateneinbruch: 10,6 – 20,6 Prozentpunkte
Pro Woche Verlängerung zusätzliche Kosten 25 – 57 Mrd.“
Insbesondere fordert die AfD die Erhöhung der Testkapazitäten, die Erhöhung der Produktionskapzitäten medizinischer Artikel, Isolationsmöglichkeiten direkt an Flughäfen. Häfen, Bahnhöfen und Grenzübergängen sowie insbesondere die Öffnung von Geschäften:
„Die aktuellen Bestimmungen über zu öffnende und zu schließende Geschäfte folgen keiner Logik des Infektionsschutzes. So ist eine Virenübertragung im Möbelhaus nicht wahrscheinlicher als in einem Baumarkt; dennoch dürfen in den meisten Bundesländern Letztere öffnen, aber Erstere nicht. Die Schließungsverfügungen treffen insbesondere kleine Geschäfte, die um ihre Existenz ringen.
Geschäfte, Dienstleistungsbetriebe, Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe, produzierendes Gewerbe, Bildungsanbieter und religiöse Einrichtungen müssen generell wiedereröffnet werden können, unter der Voraussetzung von Einlassbeschränkungen auf der Basis der Fläche oder des Rauminhalts und klarer Hygiene- und Desinfektionsrichtlinien sowie Abstandsregelungen.“
Der verwunderte Beobachter der Verbotsszene fragt sich, ob nicht in der warmen Jahreszeit Außengastronomie und die Nutzung von Ferienhäusern problemlos möglich seien sollten, auch erschließt sich nicht, warum Geschäfte und Räume, in denen fast immer gähnende Leere bei großen Raumvolumina herrscht, wie zum Beispiel Kirchen, Möbelhäuser oder Autohäuser, überhaupt geschlossen werden mußten.
Solche und ähnliche Fragestellungen werden bei den Wahlen 2021 gestellt werden, auch wenn der Hosenanzug behaupten wird, daß alles alternativlos sei. Ist es aber nicht.
Im Bundesgesundheitsministerium sollte man sich fragen, ob bei der frühzeitigen Orderung von Schutzartikeln im Januar und Februar nicht einiges versäumt wurde. Es ist nicht ausgeschlossen, daß an zeitaufwändigen Ausschreibungsverfahren viel zu lange festgehalten wurde oder daß man die Beschaffungsprobleme zu Anfang auf die im internationalen Handel recht unerfahrenen Arztpraxen und Krankenhäuser abgeschoben hat.
Auf meine Anfrage an die Landrätin des Kreises Weimarer Land, wie das Gesundheitsamt auf die Coronakrise vorbereitet sei, antwortete Frau Landrätin am 05.03.2020: „Für die Schutzausrüsung von Ärzten sind diese selber zuständig, dasselbe gilt für Kliniken, die sich nach ihren Pandemiplänen (die uns vorliegen) ausstatten und bevorraten“. Sicher ist eine Kreisverwaltung nicht die geeignete Stelle für den Außenhandel mit Masken und Testkits, das muß man einräumen. Auf Landes- und Bundesebene hätte man sich angesichts der weltweiten Knappheiten allerdings kümmern können und müssen.
Ich halte es für unwahrscheinlich, daß die guten Umfragewerte für die CDU länger als ein halbes Jahr halten werden. Zu viele Sachen sind schiefgelaufen.
Ich denke, der Raute geht es um ganz andere Dinge.
Mein Aufmerksamkeitsradarradar ist voll am Rotieren.
Sachsen droht Quarantäneverletzern mit der Klapse. Samt richterlichem Beschluß. Ich denke, das ist schlimmer als Knast – das Wieder-Rauskommen meine ich.
Es werden erste Umfragen breit gestreut, dass die Stimmung im Volke kippt hinsichtlich der Zustimmung zu den Regierungsmaßnahmen.
Freunde – da ist noch was im Busche.
OT:
Brauchte es erst Corona, dass Merkel die Thüringer MP-Wahl „korrigieren“ ließ? – Also !
Noch Fragen, Kienzle?
Krisen hin Krise her. Bei meinem Nachbar sind die Kinder aus dem Münchner Raum, der ja besonders betroffen sein soll, schon am Karfreitag angereist und besuchen munter den Rest der Sippen in den Nachbardörfern.
So schlimm scheint es mit den Kontrollen im Lande nicht zu sein.
Bist halt kein richtiger Blockwart, Siegfried.
Ich habe ernste Zweifel, dass eine Mehrheit sich von der MSM Zwangsfütterung befreien kann. Vor allem die Westdeutschen lieben ihren WDR mehrheitlich und haben ihn ganz doll lieb.
Das covid-19 keine Bespassung ist und jede Standardgrippe in den Schatten stellt, sollte klar sein. Es erinnert eher an die Spanische Grippe 1918/19. Und zu dieser Zeit sollen mehr Menschen gestorben sein als im gesamten ersten Weltkrieg.
Meines Wissens nach gab es bisher nur 4-5 Staaten, die kompetent, versiert und konsequent reagierten. Alle diese Staaten sind in Asien. Dort wird die Musik gespielt. Europa verhält sich wie eine alternde Diva, die nicht begreifen will, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Daher auch die Unmengen unfähigster Politiker, Funktionäre und Journalisten. Sie sind Totengräber und merken es noch nicht einmal. Ein neues und erstarkendes Europa, wenn es noch dazu kommen sollte, wird seinen Kristallisationspunkt in den Visegardstaaten haben. Westeuropa hat fertig. Definitiv.
Fand ich gerade als Leserkommentar:
Europa, China und Nordamerika haben zusammen etwa 2,1 Milliarden Menschen. Die durchschnittliche Sterberate liegt zwischen 0,5 und 0,9 %. Danach versterben ca 3.675.000 Menschen in jedem Quartal. Die Zahlen der COVID Toten der letzten 3 oder auch vier Monate liegen bei ca. 100,000. Bei fast 4 Millionen gesamt Toten ist das meßbar aber immer noch nur ein geringer Prozentsatz (2,7%).
Was rechtfertigt nun diese Maßnahmen?
Da werden mal wieder Äpfel mit Birnen verglichen.
Das eine ist die natürliche Sterberate und das andere ist der globalen Gier weniger Raffkranker anzurechnen.
Wenn es Ihnen egal ist an was Sie sterben, mir nicht. Die getroffenen Maßnahmen rechtfertigen alles. Aber es mag Sie trösten, die nächste Seuche kommt bestimmt und dann trifft es womöglich auch Sie. Irgend einer der Politclowns in Berlin sprach von einer Verwahrlosung der Menschen in diesem Lande. Man merkt es an solchen Einstellungen wie der Ihren.
Den „Umfragen“ glaube ich wie dem Wetterbericht für 14 Tage, muß jedoch privat ein 99 %iges Vertrauen in das Grund-Narrativ der Qualitätsmedien feststellen. Kritik dreht sich bloß um Details der Zwangsmaßnahmen und der Untertan ärgert sich wie gewohnt. Zu DDR Zeiten wäre sowas jedoch nicht möglich gewesen, das Mißtrauen gegen Partei & Staat war allgegenwärtig. Wie geht es weiter, was kann man tun?