Für die Unabhängigkeit der Justiz

In Weimar gibt es nun richtig Ärger. Aus dem ganzen Bundesgebiet sind Anwälte angereist, um gegen die Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter zu protestieren. Repressalien gegen Richter haben insofern ein Geschmäckle. weil auch A. Hitler in die Personalsachen der Rechtsprechung eingegriffen hatte. Schon lange vor ihm war das Prinzip einer unabhängigen Justiz verfolgt worden, es ist keine Erfindung der Nachkriegszeit. Daß die RRG-Landesregierung nun neue Wege einschlägt und gegen einen Richter vorgeht, ist insofern rechtshistorisch schon interessant.

Vorsichtshalber war die Demo verboten worden, aber sie fand natürlich trotzdem statt. 15:45 wurde ein Spontandemo angezeigt, es sind ja versierte Rechtsanwälte, die da zugange sind. Mal sehen, was wird:

 

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Mit wievel T schreibt man unschuldig? (Homer Simpson)