Die Parlamentsmehrheit stimmte mit der AfD

Gestern wurde über die Taxometrie im Europaparlament abgestimmt, speziell über die Frage, ob Kernkraft gefördert werden sollte. Frankreich, Malta, Osteuropa und der Balkan haben sich überwiegend für die Kernenergie entschieden, das hat den Ausschlag gegeben. 328 Abgeordnete stimmten dafür, 278 dagegen. Die konservativen Abgeordneten hatten alle dafür gestimmt, die Identitären alle außer den Österreichern und die Grünen sind wie ein Mann europaweit Kernkraftgegner. Die Sozialisten haben mit Ausnahme der Rumänen und Bulgaren gegen Atomkraftwerke gestimmt, die Liberalen und die Volkspartei – wozu auch die CDU/CSU gehört – waren in der Frage sehr zerstritten.

Von den deutschen Abgeordneten wurde wie folgt abgestimmt:

für Kernkraft gegen Kernkraft enthalten
Grüne 0 20 0
AfD 7 0 0
SPD 0 13 0
CDU 11 8 3
CSU 1 5 0
FDP 0 0 4
Partei 0 1 0
Sonstige 2 7 0
Summa 21 54 7

Die CDU/CSU ist etwa fifty-fifty gespalten, die FDP hat sich gedrückt, nur die AfD hat geschlossen mit der Mehrheit des Europaparlaments gestimmt. Die Abstimmung zeigt, wie stark die deutsche Ampel bereits im Abseits agiert. Deutschland zieht die Steinzeit vor, woanders will man den Fortschritt. Schon bei der Nichtwahl von Manfrad Weber als Kommissionspräsident hatte sich das schwindende Gewicht Deutschlands gezeigt. VdL war der Kompromißkandidat von Macron und den Osteuropäern.

 

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Im Licht des CO2-Problems ist die Kernkraft eine saubere, unter Sicherheitsaspekten verantwortbare Energie und auch für die Zukunft wichtig.“ (Dr. M. 1994)