Sozialdemokratie im Endstadium

Nun liegen die Daten über die Steuereinnahmen im Januar und Februar vor. Die Steuern haben sich gegenüber dem Vorjahr um 0,8% verringert, und das trotz einer Inflation von knapp 2 %.

Das Klingbeil-Ministerium begründet das unter anderem mit den Launen des Kalenders. Kann sein, oder auch nicht. Warum die Einkommenssteuer gesunken ist, kann man allerdings nur mit einem Einbruch in den Einkommen der Veranlagungsjahre 2023 bis 2025 erklären.

Die veranlagte Einkommenssteuer sank um 12,9 % gegenüber dem Vorjahr, die nicht veranlagte um 4,1 %. Von der Körperschaftssteuer sah man bisher nur Erstattungen.

Die Gewerbesteuerumlage ist ein Teil des kommunalen Finanzausgleichs, bei dem Gemeinden einen Teil ihrer Gewerbesteuereinnahmen an Bund und Länder abführen. Sie sank um 34,4 %.

Auch die Verbrauchssteuern (Energie, Alkohol, Tabak, Bier, Strom) waren am Sinken, die Umsatzsteuer gab um 0,9 % nach.

Lediglich die Lohnsteuer, die Versicherungssteuer, die Erbschafts- und die Grunderwerbssteuer stiegen.

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, warum die SPD fast alle Steuern erhöhen will. Es ist jedoch bereits jetzt ersichtlich, daß im Hochsteuerland Deutschland Investitionsunlust entsteht. Die Abschreibungen sind derzeit höher, als die Zuschreibungen. Das wird Klingbeil wohl verfestigen.

Die psychologisch überaus interessante Figur Lauterbach will, daß man weniger Zucker und Salz verzehrt. Diejenigen, die das tun, leben etwas länger. Weil sie länger leben, will Lauterbach ihnen die Rente deckeln. So sieht Sozialdemokratie im Endstadium aus. Man muß leider davor warnen.

In meiner Kinderzeit hatte Mitschurin festgestellt, daß die Butter Gift enthält. Drum aßen wir auf jeder Reise Margarine eimerweise. Lauterbach hat festgestellt, daß der Zucker Salz enthält. Drum essen wir auf jeder Reise Sauerrotkraut eimerweise.

Ein Optimist ist ein Mensch, der weiß, wie trübe die Welt sein kann. Ein Pessimist ist einer, der das jeden Tag von neuem feststellt. (Geh. Rath v. Goethe, der selbst mal einen Staatsbankrott gebaut hatte)